Allgemeine Nutzungsbedingungen „Mein Arbeitsplatz“ für Architekten

Die Schüco International KG (im Folgenden "Lizenzgeberin") bietet unter „mein Arbeitsplatz“

• elektronische Kataloge, Konstruktionszeichnungen, Ausschreibungstexte, Prüfzeugnisse, Architekten-Informationen und ähnliche Informationen (im Folgenden: "Inhalte"), 
• Daten und Datenbanken (im Folgenden: "Datenbanken") sowie 
• verschiedene Softwaretools und Software zur Verwaltung und Darstellung der Inhalte und Datenbanken (im Folgenden: "Software")

Planern und Architekten (im Folgenden "Endnutzer") zum Zwecke der Erleichterung der Arbeit mit, des Bezugs von und der Planung von und mit Produkten der Lizenzgeberin an.

Die Nutzung dieses Angebots setzt die Zustimmung zu den nachfolgenden Nutzungs- und Lizenzbedingungen voraus:

1. Allgemeines
Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für sämtliche Inhalte, Software und/oder Datenbanken, welche die Lizenzgeberin über das Online-Portal zur Verfügung stellt, soweit für Inhalte, Software und/oder Datenbanken nicht gesonderte Nutzungsbedingungen existieren. Gelten für Inhalte, Software und/oder Datenbanken gesonderte Nutzungsbedingungen, genießen diese Vorrang im Verhältnis zu diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen.

2. Zugang
2.1. Um das Online-Portal nutzen zu können bedarf es zunächst eines entsprechenden Antrages durch den Endnutzer. Das Antragsformular stellt die Lizenzgeberin elektronisch im Internet zur Verfügung. In dem Antrag ist vom beantragenden Endnutzer seine Mailadresse beim Endnutzer anzugeben. Mit Abgabe des Antrags erklärt sich der Endnutzer mit der Geltung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen einverstanden.

2.2. Die Lizenzgeberin wird den vorstehenden Antrag zeitnah prüfen. Wird diesem entsprochen, erhält der im Antrag angegebene Endnutzer per E-Mail die Mitteilung, dass ein Zugang für den Endnutzer eingerichtet ist, der von ihm genutzt werden kann.

2.3. Die Zugangsdaten sind streng vertraulich zu behandeln und dürfen nicht an Dritte weitergeben werden. Im Fall, das Dritte Kenntnis erlangen von den Zugangsdaten, ist die Lizenzgeberin unverzüglich zu informieren.

2.4. Eine dreimalige Falscheingabe von Zugangsdaten, oder eine dreimonatige Nichtnutzung des Zugangs, berechtigt die Lizenzgeberin zu einer Sperrung des Zugangs.

3. Nutzung
3.1. Urheber- und Nutzungsrechte: Alle Rechte (insbesondere alle urheberrechtlich geschützten Positionen und verwandte Schutzrechte einschließlich des Rechts des Datenbankherstellers sowie alle sonstigen Rechte einschließlich der Rechtspositionen des ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes) an den Inhalten, Datenbanken und der Software stehen allein der Lizenzgeberin zu.

3.2. Nutzungserlaubnis: Die Lizenzgeberin räumt dem Endnutzer das weltweite, nicht ausschließliche, nicht übertragbare und widerrufliche Recht ein, die Inhalte, Datenbanken und Software ausschließlich zum Zwecke der Erleichterung der Arbeit mit und Planung von Produkten der Lizenzgeberin zu nutzen. Die Nutzung der Inhalte, Datenbanken und/oder der Software zu anderen als den vorgenannten Zwecken ist ausdrücklich untersagt. Darüber hinaus ist auch jede - ganz oder teilweise, dauerhafte oder vorübergehende - Vervielfältigung (mit Ausnahme der Herstellung einer maschinenlesbaren Kopie der Software zu Sicherungszwecken), insbesondere das Speichern in Dateien, elektronischen Datenverarbeitungsanlagen und/oder auf Speichermedien aller Art und/oder die Weitergabe der Inhalte, Software und/oder Datenbanken mit Ausnahme des technisch durch den normalen Abrufvorgang bedingten Zwischenspeicherns im Arbeitsspeicher oder auf der Festplatte des Endnutzers ohne ausdrückliche Zustimmung der Lizenzgeberin unzulässig. Der Endnutzer trägt dafür Sorge, dass Dritte - gleich auf welchem Wege - keinen Zugriff auf die Inhalte, Datenbanken und/oder Software haben.

3.3. Weitere Nutzungsbeschränkungen: Jede Umarbeitung (einschließlich der Übersetzung, der Bearbeitung, des Arrangements, der Teilung, der Trennung, der Modifikation durch add-on-Programme, der Rückentwicklung, der Dekompilierung, der Disassemblierung und/oder der Verbindung mit anderer Software und/oder anderen Daten oder Datenbanken) der Software und/oder sonstige Bearbeitung/Modifikation der Inhalte, der Datenbanken und/oder der Datenbankelemente ist unzulässig; § 69e UrhG bleibt unberührt. Unzulässig ist ferner die (drahtgebundene oder drahtlose) öffentliche Wiedergabe der Inhalte, Datenbanken und/oder der Software einschließlich der öffentlichen Zugänglichmachung in der Weise, dass diese Dritten zugänglich ist. Die Inhalte, Datenbanken und/oder die Software dürfen ferner nicht veräußert, vermietet, unterlizenziert oder sonst wie Dritten entgeltlich oder unentgeltlich, dauerhaft oder zeitweilig zur Verfügung gestellt, weitergegeben oder anderweitig verwertet werden; auch sind die Rechte und Pflichten aus der vertraglichen Beziehung zwischen der Lizenzgeberin und dem Endnutzer nicht übertragbar. Der Endnutzer verpflichtet sich sicherzustellen, dass seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie sonstige seiner Weisung unterstehende Personen, die Zugang zu den Inhalten, der Datenbanken und/oder der Software haben, alle Pflichten aus der vertraglichen Beziehung - insbesondere die Pflichten aus den Ziffern 1. bis 3.) einhalten. Des Weiteren verpflichtet sich der Endnutzer sicherzustellen, dass sich niemand Zugang zu den Inhalten, Datenbanken und/oder der Software verschafft. Wird dem Endnutzer bekannt, dass die Inhalte, Datenbanken und/oder der Software entgegen den Bestimmungen dieser Vereinbarung genutzt oder behandelt werden, wird er unverzüglich alles in seinen Kräften stehende unternehmen, um diese vertragswidrige Nutzung zu unterbinden; er wird ferner die Lizenzgeberin unverzüglich über derartige Vorfälle. Ein Verstoß gegen diese Bestimmungen berechtigt die Lizenzgeberin zur fristlosen Kündigung der bestehenden Vertragsbeziehung sowie zum Widerruf der eingeräumten Nutzungserlaubnis und kann darüber hinaus auch die Verpflichtung zum Schadensersatz nach sich ziehen. Die Lizenzgeberin behält sich ausdrücklich alle vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche vor; im Übrigen wird der Endnutzer darauf hingewiesen, dass entsprechende Verstöße darüber hinaus auch strafbar sein können (§§ 106, 107, 108, 108a, 108b UrhG).

4. Endnutzerpflichten 
Damit das Online-Portal mit der Vielzahl seiner Endnutzer funktionieren kann, müssen von diesen bestimmte Regeln eingehalten werden. Der Endnutzer ist verpflichtet, die nachfolgend in Ziffer 4. aufgeführten Regeln zu beachten.

4.1. Die Nutzung des Online-Portals und seiner Anwendungen darf ausschließlich zu den in Ziffer 3.1 Satz 1 genannten Zwecken genutzt werden. Jede Nutzung, die darauf abzielt das Online-Portal über diese Zwecke hinaus zu verwenden, ist untersagt.

4.2.
4.2.1. Störende Eingriffe in das Online-Portal sind verboten. Es ist insbesondere untersagt, solche Maßnahmen zu ergreifen, die zu einer übermäßigen Belastung des Online-Portals oder zu einer unzumutbaren Belästigung anderer Endnutzer führen können.

4.2.2. Elektronische Angriffe jedweder Art auf das Online-Portal (einschließlich sämtlicher zum Betrieb vom Online-Portal eingesetzter Hard- und Software) oder auf einzelne Endnutzer sind verboten. Als solche elektronische Angriffe gelten unter anderem die im Folgenden aufgelisteten Maßnahmen:

• Hacking-Versuche, d.h. Versuche, die Sicherheitsmechanismen vom Online-Portal zu überwinden, zu umgehen oder auf sonstige Art außer Kraft zu setzen,
• das Anwenden und/oder Verbreiten von Viren, Würmern, Trojanern,
• Brute-Force-Attacken,
• sonstige Maßnahmen oder Verfahren, die störend in das Online-Portal einschließlich sämtlicher zum Betrieb vom Online-Portal eingesetzter Hard- und Software eingreifen und/oder Schüco oder Endnutzer schädigen können.

4.2.3
Die Abgabe von strafrechtlich relevanten, oder die Rechte Dritter verletzender Inhalte durch den Endnutzer, sind unzulässig. Ebenfalls unzulässig ist die Nutzung des Online-Portals für wettbewerbs- und/oder kartellrechtliche Verstöße.

5. Gewährleistung
Bei der Fülle der Angaben in den Inhalten, Datenbanken und Software können trotz sorgfältigster Bearbeitung und Überprüfung vereinzelt fehlerhafte Angaben auftreten; es kann daher keine Gewähr für die Richtigkeit übernommen werden. Nach dem Stand der Technik können Fehler der Software und der Datenbanken auch bei sorgfältiger Erstellung nicht vollständig ausgeschlossen werden. Der Endnutzer wird deshalb angemessene Vorkehrungen für den Fall treffen, dass die Software ganz oder teilweise nicht ordnungsgemäß arbeitet. Die Lizenzgeberin übernimmt durch diese Vereinbarung keine Verpflichtung zur Gewährleistung oder zum Schadensersatz. Lizenzgeberin und Endnutzer sind sich insbesondere darin einig, dass eine Nutzung der Software Datenbanken sowie der Inhalte keine fachmännische Beratung ersetzt.

6. Kündigung 
Die vertraglich vereinbarte Nutzung des Online-Portals kann von jeder Partei mit einer Frist von 2 Wochen gekündigt werden. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund gemäß § 314 BGB bleibt unberührt. Jede Kündigung bedarf der Text- oder Schriftform.

7. Sonstiges 
7.1. Die Lizenzgeberin behält sich vor, Bestimmungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen unter Beachtung der im Folgenden unter Ziffer 7.1.1 bis einschließlich 7.1.3 dargestellten Voraussetzungen zu ändern.

7.1.1. Von der vorstehenden Änderungsbefugnis ausdrücklich ausgenommen ist jede Änderung der Beschreibung des Vertragsgegenstands nach Ziffer 3 der Allgemeinen Nutzungsbedingungen. Etwaige Änderungen und/oder Abweichungen von der versprochenen Leistung wird die Lizenzgeberin daher dem Endnutzer mitteilen und diesem die Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses zu den sich dann ändernden Bedingungen anbieten, wenn infolge der Änderungen und/oder Abweichungen Interessen des Endnutzers beeinträchtigt werden.

7.1.2. Sonstige geänderte, nicht von Ziffer 7.1.1 erfasste Bestimmungen werden dem Endnutzer per E-Mail und/oder Brief und/oder im Rahmen vom Online-Portal vor ihrem Inkrafttreten übermittelt. Widerspricht der Endnutzer der Geltung der neuen Allgemeinen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von sechs Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten Allgemeinen Nutzungsbedingungen als angenommen. Die Lizenzgeberin verpflichtet sich, den Endnutzer gesondert auf die Bedeutung der Sechswochenfrist hinzuweisen (insbesondere darauf, dass die geänderten Allgemeinen Nutzungsbedingungen als vom Endnutzer angenommen gelten, wenn dieser nicht innerhalb der Frist nach Empfang den neuen Allgemeinen Nutzungsbedingungen widerspricht).

7.1.3. Widerspricht der Endnutzer der Geltung der neuen Allgemeinen Nutzungsbedingungen innerhalb der unter Ziffer 7.1.2 angeführten Frist, bleibt die Lizenzgeberin befugt, das Vertragsverhältnis mit dem Kunden ordentlich mit einer Frist von vierzehn Tagen zu kündigen.

7.2. Zum Zwecke der Vertragserfüllung und damit zur Erbringung der vertraglich von Schüco geschuldeten Leistung kann sich Schüco auch Dritter als sogenannter Erfüllungsgehilfen bedienen.

7.3. Anstelle der Lizenzgeberin können Dritte in die sich aus diesem Vertrag für Schüco ergebenden Rechte und Pflichten ganz oder teilweise unter Einhaltung einer Vorankündigungsfrist von einem Monat eintreten. Der Endnutzer ist befugt, sich in einem solchen Fall durch Kündigung des Vertragsverhältnisses gegenüber Schüco ohne Angabe von Gründen von dem Vertrag zu lösen.

7.4. Auf die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen und die vertraglichen Beziehungen zwischen der Lizenzgeberin und dem Endnutzer findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung ist, sofern der Kunde Kaufmann ist, Bielefeld.

Stand: Juni 2019