Allgemeine Nutzungsbedingungen „Mein Arbeitsplatz“ für Bauelementehändler
Nutzungs- und Lizenzbedingungen der Schüco International KG (im Folgenden "Lizenzgeberin")
für die Nutzung der online abrufbaren Inhalte, Datenbanken und Software (Online- Lizenz). Die Lizenzgeberin bietet die online abrufbaren Schüco-Kataloge, Konstruktionszeichnungen, Ausschreibungstexte, Prüfzeugnisse und Architekten-Informationen (im Folgendem "Inhalte"), Datenbanken sowie verschiedene Softwaretools und Software zur Verwaltung und Darstellung der Inhalte und Daten (im Folgenden beide Softwareelemente "Software") ihren Kunden (im Folgenden "Endnutzer") zum Zwecke der Erleichterung der Arbeit mit, des Bezugs von und der Planung von und mit Schüco-Produkten auch über das Internet online (im Folgenden "Website") an.
Die Nutzung dieses Online-Angebotes setzt die Zustimmung zu den nachfolgenden Nutzungs- und Lizenzbedingungen voraus. Urheber- und Nutzungsrechte: Alle Rechte (insbesondere alle urheberrechtlich geschützten Positionen und verwandte Schutzrechte einschließlich des Rechts des Datenbankherstellers sowie alle sonstigen Rechte einschließlich der Rechtspositionen des ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes) an den online abrufbaren Inhalten, Datenbanken und der Software stehen allein der Lizenzgeberin zu. Nutzungserlaubnis: Die Lizenzgeberin überträgt dem Endnutzer das räumlich auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland beschränkte, nicht ausschließliche und nicht übertragbare Recht, die online abrufbaren Inhalte, Datenbanken und Software der im Rahmen der üblichen Nutzung der Website zum Zwecke der Erleichterung der Arbeit mit und Planung von Produkten der Lizenzgeberin zu benutzen. Jedes Kopieren, Speichern in Dateien, elektronischen Datenverarbeitungsanlagen und/oder auf Speichermedien aller Art und/oder Weitergeben der Software und/oder Datenbanken und/oder der Inhalte, mit Ausnahme des technisch im normalen Abrufvorgang bedingten Zwischenspeicherns im Arbeitsspeicher oder auf der Festplatte des Endnutzers, ist ohne ausdrückliche Zustimmung der Lizenzgeberin unzulässig. Der Endnutzer trägt weiter dafür Sorge, dass Dritte "gleich auf welchem Wege" keinen Zugriff auf die Software und/oder Datenbanken und/oder die Inhalte haben. Unzulässig ist weiter jede andere, über die in Satz 1 dieses Absatzes geregelte Nutzung hinausgehende Verwendung der Software und/oder Datenbanken und/oder Inhalte. Weitere Nutzungsbeschränkungen: Jede Veränderung, Umarbeitung, Teilung/Trennung oder sonstige Modifikation der Software und/oder Datenbanken und/oder Inhalte (einschließlich der Modifikation durch add-on-Programme, der Übersetzung, der Rückentwicklung, der Entkompilierung, der Disassemblierung oder der Verbindung mit anderer Software und/oder anderen Daten oder Datenbanken) ist unzulässig; § 69e UrhG bleibt unberührt. Die Software und/oder die Inhalte und/oder Datenbanken dürfen nicht veräußert, vermietet, unterlizenziert oder sonst wie entgeltlich Dritten zur Verfügung gestellt oder anderweitig kommerziell verwertet werden. Ein Verstoß gegen diese Bestimmungen berechtigt die Lizenzgeberin zur fristlosen Kündigung und verpflichtet u. a. zum Schadensersatz (§ 97 UrhG); ein derartiger Verstoß kann darüber hinaus auch strafbar sein (§§ 106, 107, 108, 108 a, 108b UrhG). Gewährleistung: Bei der Fülle der Angaben in den online abrufbaren Inhalte und Datenbanken können trotz sorgfältigster Bearbeitung und Überprüfung vereinzelt fehlerhafte Angaben auftreten. Es kann daher keine Gewähr für die Richtigkeit übernommen werden. Nach dem Stand der Technik können Fehler der Software auch bei sorgfältiger Erstellung nicht vollständig ausgeschlossen werden. Der Endnutzer wird deshalb angemessene Vorkehrungen für den Fall treffen, dass die Software ganz oder teilweise nicht ordnungsgemäß arbeitet. Die Lizenzgeberin übernimmt durch diese Vereinbarung keine Verpflichtung zur Gewährleistung oder zum Schadensersatz. Lizenzgeberin und Endnutzer sind sich insbesondere darin einig, dass eine Nutzung der Software Datenbanken sowie der Inhalte keine fachmännische Beratung ersetzt. Anwendbares Recht, Gerichtsstand Diese Vereinbarung unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Regelungen des Internationalen Privatrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung ist, sofern der Kunde Kaufmann ist, Bielefeld.
