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Nutzungs- und Lizenzbedingungen der Schüco International KG

1. Geltungsbereich

1.1 Die nachfolgenden Nutzungs- und Lizenzbedingungen regeln die Voraussetzungen, unter denen sämtliche von der Schüco International KG, Karolinenstraße 1-15, 33609 Bielefeld (nachfolgend "Schüco") unter „www.schueco.com“ bereitgehaltenen Online-Angebote von den Nutzern in Anspruch genommen werden können. Hiervon abweichende Bestimmungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von Schüco.


1.2 Mit Inanspruchnahme der Online-Angebote stimmt der Nutzer den nachfolgenden Nutzungs- und Lizenzbedingungen ausdrücklich zu.


1.3 Schüco behält sich das Recht vor, die Nutzungs- und Lizenzbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen, soweit dies unter Berücksichtigung der Interessen des Nutzers für diesen zumutbar ist. Änderungen und Ergänzungen einzelner Nutzungsbedingungen werden dem Nutzer rechtzeitig an geeigneter Stelle unter „www.schueco.com“ bekannt gegeben. Der Nutzer hat jederzeit das Recht, den geänderten Nutzungs- und Lizenzbedingungen per E-Mail (an: service@schueco.com) oder schriftlich (an: Schüco International KG, Karolinenstraße 1-15, 33609 Bielefeld) zu widersprechen. In diesem Fall haben beide Parteien das Recht, das Nutzungs- und Lizenzverhältnis sofort zu beenden.


2. Inhalt der Online-Angebote

2.1 Schüco gewährt Nutzern auf der Website „www.schueco.com“ Zugang zu verschiedenen Online-Angeboten. Hierbei handelt es sich um online abrufbare Inhalte wie etwa Schüco-Kataloge, Konstruktionszeichnungen, Ausschreibungstexte, Prüfzeugnisse und Architekten-Informationen (nachfolgend: „Inhalte“), um Datenbanken/ Online-Portale sowie um verschiedene Softwaretools und Software zur Verwaltung und Darstellung der entsprechenden Inhalte und Daten (nachfolgend zusammengefasst als "Software") zum Zwecke der Erleichterung der Arbeit mit, des Bezugs von und der Planung von bzw. mit Schüco-Produkten.


2.2 Für Nutzer, die sich auf eine Stelle bei Schüco bewerben möchten, hält Schüco unter „www.schueco.com“ das Online-Bewerbungssystem „Schüco e-recruiting“ bereit, welches dem Nutzer die schnelle und unkomplizierte Übersendung seiner Bewerbungsunterlagen an Schüco ermöglichen soll. Hierfür existieren gesonderte Nutzungsbedingungen und Datenschutzhinweise.


3. Registrierung

3.1 Für die Nutzung einiger Online-Angebote bedarf es der vorherigen einmaligen Registrierung. Diese ist kostenlos.


3.2 Registrierungsberechtigt sind nur voll geschäftsfähige Nutzer oder solche, die mit Einwilligung ihres gesetzlichen Vertreters handeln. Für einige Online-Angebote sind nur bestimmte Nutzergruppen registrierungsberechtigt, so etwa Architekten, Bauelementehändler sowie Partner oder Lieferanten von Schüco.


3.3 Jeder Nutzer hat im Rahmen der Registrierung die entsprechend erforderlichen Pflichtangaben zu machen. Je nach Art der Registrierung (z.B. Registrierung als Architekt bzw. Lieferant für die Nutzung der unter Ziffer 2.1 genannten Angebote oder Registrierung für das unter Ziffer 2.2 genannte Online-Bewerbungssystem) kann es sich hierbei etwa um den Namen, die Postanschrift, eine gültige Email-Adresse, einen frei wählbaren Benutzernamen (Alias) und/oder um eine bereits vorhandene Lieferanten- oder Kundennummer handeln. In allen Fällen wählt der Nutzer bei der Registrierung ein persönliches Passwort.


3.4 Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht. Schüco behält sich in jedem Fall die Zustimmung zur Registrierung sowie das Recht vor, eine einmal erteilte Registrierung wieder aufzuheben.


3.5. Nach erfolgreicher Registrierung hat der Nutzer die Möglichkeit, sich jederzeit mit Hilfe seines frei gewählten Passwortes sowie seiner Email-Adresse (für die unter Ziffer 2.1 genannten Angebote) bzw. seines frei gewählten Benutzernamens (für das unter Ziffer 2.2 genannte Angebot) einzuloggen und die die dort jeweils zur Verfügung gestellten Angebote in Anspruch zu nehmen.


3.6 Der Nutzer verpflichtet sich, die von ihm bei der Registrierung angegebenen personenbezogenen Daten (Name, Anschrift, Email-Adresse) stets auf dem aktuellen Stand zu halten.


3.7 Der Nutzer verpflichtet sich, seinen Systemzugang zu den von Schüco bereitgehaltenen Online-Angeboten gegen die unbefugte Verwendung durch Dritte zu schützen und sein Passwort geheim zu halten.



4. Urheber- und Nutzungsrechte

Alle Rechte (insbesondere alle urheberrechtlich geschützten Positionen und verwandte Schutzrechte einschließlich des Rechts des Datenbankherstellers sowie alle sonstigen Rechte einschließlich der Rechtspositionen des ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes) an den von Schüco den Nutzern unter „www.schueco.com“ zur Verfügung gestellten Online-Angeboten stehen allein Schüco zu. Hiervon nicht umfasst sind die von den Nutzern selbst eingestellten Inhalte; die Urheber- und Nutzungsrechte hieran stehen ausschließlich dem Nutzer zu.


5. Umfang der Nutzungserlaubnis

5.1 Schüco überträgt den Nutzern das räumlich auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland beschränkte, nicht ausschließliche und nicht übertragbare Recht, die von Schüco unter „www.schüco.com“ bereitgehaltenen Online-Angebote im Rahmen des dafür jeweils vorgesehenen Zwecks zu nutzen.


5.2 Insbesondere jedes Kopieren, Speichern in Dateien, elektronischen Datenverarbeitungsanlagen und/oder auf Speichermedien aller Art und/oder Weitergeben der entsprechenden Online-Angebote (mit Ausnahme des technisch im normalen Abrufvorgang bedingten Zwischenspeicherns im Arbeitsspeicher oder auf der Festplatte des Nutzers) und jede öffentliche Zugänglichmachung oder sonstige Verbreitung ist ohne ausdrückliche Zustimmung von Schüco unzulässig.


5.3 Darüber hinaus ist insbesondere auch jede Veränderung, Umarbeitung, Teilung/Trennung oder sonstige Modifikation der von Schüco unter „www.schueco.com“ bereitgehaltenen Online-Angebote (einschließlich der Modifikation durch add-on-Programme, der Übersetzung, der Rückentwicklung, der Entkompilierung, der Disassemblierung oder der Verbindung mit anderer Software und/oder anderen Daten oder Datenbanken) ist ohne ausdrückliche Zustimmung von Schüco unzulässig; § 69e UrhG bleibt unberührt.


5.4 Die entsprechenden Online-Angebote dürfen nicht veräußert, vermietet, unterlizenziert oder sonst wie entgeltlich Dritten zur Verfügung gestellt oder anderweitig kommerziell verwertet werden.


5.5 Der Nutzer trägt dafür Sorge, dass Dritte - gleich auf welchem Wege - keinen Zugriff auf die entsprechenden Online-Angebote haben.


5.6 Ein Verstoß gegen diese Bestimmungen berechtigt Schüco zur sofortigen Beendigung der Vereinbarung und verpflichtet den Nutzer ggf. zur Leistung von Schadensersatz (z.B. nach § 97 UrhG); ein entsprechender Verstoß kann darüber hinaus auch strafbar sein (z.B. nach §§ 106, 107, 108, 108 a, 108b UrhG).


6. Verantwortlichkeit für eigene Inhalte des Nutzers

6.1 Im Rahmen einiger Online-Angebote besteht für den Nutzer nach entsprechender Registrierung auch die Möglichkeit, eigene Inhalte einzustellen, so z.B. in ein etwaig von Schüco zur Verfügung gestelltes Foto-Online-Portal.


6.2 Der Nutzer trägt die alleinige Verantwortung für sämtliche Inhalte, die er selbst eingestellt hat, so z.B. für Texte, Fotos, Dateien etc.


6.3 Er verpflichtet sich, alle jeweils anwendbaren gesetzlichen Vorschriften, behördlichen Anordnungen, vertraglichen Bestimmungen und Standards zu beachten, insbesondere verpflichtet er sich, keine Marken-, Urheber- oder Persönlichkeitsrechte Dritter zu verletzen. Es obliegt dem Nutzer, sich über die jeweils anwendbaren Regelungen fortlaufend zu informieren.


6.4 Die von den Nutzern eingestellten Inhalte werden vor ihrer Freischaltung von Schüco nicht überprüft.


7. Änderung/ Entfernung von eigenen Inhalten des Nutzers

7.1 Der Nutzer kann mit Hilfe seiner entsprechenden Zugangsdaten die von ihm eingestellten Inhalte jederzeit selbst entfernen.


7.2 Ungeachtet der Tatsache, dass die von den Nutzern eingestellten Inhalte vor ihrer Freischaltung von Schüco nicht überprüft werden, ist Schüco gleichwohl berechtigt, vom Nutzer eingestellte Inhalte zu entfernen. Dies gilt insbesondere, wenn ein Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen und/oder gegen gesetzliche Bestimmungen vorliegt, behauptet wird oder zu vermuten ist oder wenn das letztmalige Einloggen des Nutzers in den entsprechenden Mitgliederbereich mehr als sechs Monate zurückliegt.


7.3 Über eine etwaige Entfernung von Inhalten wird der Nutzer unverzüglich per Email informiert.


8. Haftung, Schadloshaltung

8.1 Eine Haftung Schücos in Bezug auf die vom Nutzer eingestellten Inhalte ist ausgeschlossen. Schüco haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen seitens Schüco beruhen. Bei Schäden, die sich aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, d.h. Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer vertrauen darf, ergeben, haftet Schüco für jede Fahrlässigkeit, jedoch nur bis zur Höhe des vorhersehbaren Schadens. Die Haftung für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit bleibt unberührt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen von Schüco.


8.2 Der Nutzer stellt Schüco und deren gesetzliche Vertreter sowie mit Schüco verbundene Unternehmen von sämtlichen Ansprüchen frei, die von Dritten wegen Verletzung Ihrer Rechte durch vom Nutzer eingestellte Inhalte gegenüber Schüco geltend gemacht werden. Diese Freistellung erstreckt sich insbesondere auch auf die Kostenerstattung sämtlicher Schäden, die Schüco im Zusammenhang mit einer etwaigen Inanspruchnahme durch Dritte entstehen, so etwa auch die Kosten einer notwendigen Rechtsvertretung einschließlich sämtlicher Gerichtskosten.


8.3 Der Nutzer ersetzt Schüco sämtliche Schäden, die Schüco wegen einer unbefugten Verwendung seines passwortgeschützten Nutzerzugangs oder sonstiger schädigender Handlungen durch den Nutzer oder Dritte entstehen, soweit den Nutzer hieran ein Verschulden trifft.


9. Gewährleistung

9.1 Bei der Fülle der von Schüco zur Verfügung gestellten Inhalte können trotz sorgfältigster Bearbeitung und Überprüfung vereinzelt fehlerhafte Angaben auftreten. Es kann daher keine Gewähr für die Richtigkeit übernommen werden.


9.2 Nach dem Stand der Technik können Fehler der Software auch bei sorgfältiger Erstellung nicht vollständig ausgeschlossen werden. Der Nutzer wird deshalb angemessene Vorkehrungen für den Fall treffen, dass die Software ganz oder teilweise nicht ordnungsgemäß arbeitet.


9.3 Schüco übernimmt keine Garantie dafür, dass die Online-Angebote den Nutzern jederzeit und ohne Unterbrechung zur Verfügung stehen. Insbesondere die Durchführung von Wartungsarbeiten sowie die Beseitigung von technischen Störungen können es erforderlich machen, die Nutzbarkeit der Online-Angebote zu unterbrechen. Schüco behält sich ausdrücklich das Recht vor, die Online-Angebote jederzeit ganz oder teilweise einzustellen oder die Verfügbarkeit einzuschränken.


9.4 Schüco und der Nutzer sind sich darin einig, dass insbesondere eine Nutzung der Software und der Datenbanken keine fachmännische Beratung ersetzen.


9.5 Für fehlerhafte Online-Angebote, insbesondere für daraus etwa resultierende Schäden, übernimmt Schüco keine Haftung.


10. Beendigung des Nutzungs- und Lizenzverhältnisses

10.1 Der Nutzer kann seinen durch Registrierung erlangten Systemzugang jederzeit und ohne Angabe von Gründen durch Abmeldung unwiderrufbar deaktivieren. Die Abmeldung kann sowohl per E-Mail (an: service@schueco.com) als auch schriftlich (an: Schüco International KG, Karolinenstraße 1-15, 33609 Bielefeld) erfolgen. Sämtliche vom Nutzer eingestellten Inhalte, wie etwa Fotos, Texte etc., werden nach Abmeldung aus den entsprechenden Portalen/Datenbanken entfernt.


10.2 Ungeachtet der Ziffern 9.1 und 9.2 ist Schüco jederzeit berechtigt, eine einmal erteilte Nutzungsberechtigung zu widerrufen und den Systemzugang unter gleichzeitiger Löschung sämtlicher vom Nutzer eingegebenen Daten und Inhalte unwiderrufbar zu deaktivieren. Dies gilt insbesondere, wenn der Nutzer gegen die in diesen Nutzungsbedingungen auferlegten Pflichten oder gegen gesetzliche Bestimmungen verstößt. Ein Erstattungsanspruch des Nutzers wird hierdurch nicht begründet. Schüco wird den Nutzer über die Deaktivierung seines Zugangs per E-Mail an die von ihm angegebene Email-Adresse unverzüglich informieren.


10.3 Im Übrigen endet die Nutzungsberechtigung automatisch, wenn Schüco das entsprechende Online-Angebot einstellt.


11. Datenschutz

Schüco gewährleistet die Einhaltung der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen. Personenbezogene Daten werden nur gespeichert und verarbeitet, soweit sie zur Vertragsdurchführung notwendig sind. Die vom Nutzer bei der Registrierung angegebenen Daten werden von Schüco nicht ohne ausdrückliche Zustimmung des Nutzers an Dritte weitergegeben. Weitere Informationen zum Datenschutz können den allgemeinen Datenschutzbestimmungen von Schüco entnommen werden.


12. Allgemeine Bestimmungen

12.1 Diese Vereinbarung unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Regelungen des Internationalen Privatrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung ist Bielefeld.


12.2 Sofern einzelne Bestimmungen dieser Nutzungs- und Lizenzbedingungen unwirksam sein sollten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, die nach Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt. Entsprechendes gilt für etwaige Regelungslücken dieser Nutzungs- und Lizenzbedingungen.

Februar 2013